WTO-Reform: Ein gemeinsames Anliegen

GENF – Die 13. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Abu Dhabi fiel in eine schwierige und unsichere Zeit und erzielte gemischte Ergebnisse: ein paar Erfolge, aber auch einige Enttäuschungen. Die letzte Ministerkonferenz im Juni 2022 endete noch mit der Verabschiedung zahlreicher multilateraler Vereinbarungen und Beschlüsse, was die Kritiker der WTO vorübergehend verstummen ließ. Jetzt sind sie wieder da.

Kritik ist nicht unbedingt etwas Schlechtes. Sie kann uns dazu bringen, darüber nachzudenken, zu welchem Zweck die WTO überhaupt geschaffen wurde, wie ihre Mitglieder – reich und arm gleichermaßen – von ihr profitiert haben, und was sie in Zukunft noch bewirken könnte. Sie ist aber nur dann hilfreich, wenn sie der Komplexität dieser Organisation gerecht wird, die sich durch die Dynamik während der Konferenz in Abu Dhabi weiter vertieft hat. Neben den üblichen Konflikten zwischen dem Globalen Norden und dem Globalen Süden haben die Verhandlungen zu einigen Themen neue Spannungen auch innerhalb des Globalen Südens offengelegt. Die Differenzen zwischen den Entwicklungsländern erschweren die konsensbasierte Entscheidungsfindung der WTO zusätzlich.

Am deutlichsten wurden diese neuen Spannungen in den Bereichen digitaler Handel und Landwirtschaft. Insgesamt 62 WTO-Mitglieder aus dem afrikanischen, karibischen und pazifischen Raum sprachen sich gemeinsam mit Industriestaaten und einigen Schwellenländern dafür aus, das Moratorium für Zölle auf elektronische Übertragungen zu verlängern. Andere, darunter Indonesien, Indien und Südafrika, lehnten diese Verlängerung ab und verwiesen auf die Einnahmeverluste für ihre Regierungen und die unfairen Vorteile, die das Moratorium ihrer Ansicht nach den großen Tech-Konzernen verschafft.